Dramatischer Appell
Eindringlich warnte Bayerns Gemeindetagspräsident Uwe Brandl auf der Messe „Kommunale“ in Nürnberg vor den Folgen des Flüchtlingsansturms.
Bedroht sei nicht nur die finanzielle Leistungsfähigkeit, sondern auch die Funktionsfähigkeit des Staates und sogar die Demokratie insgesamt.
Er sei kein Diplomat, hatte Bayerns Finanz- und Heimatminister Markus Söder (CSU) – der selbst in der Flüchtlingsproblematik kein Blatt vor den Mund nahm – zuvor über seinen Parteifreund Uwe Brandl gesagt. Der konterte auf der Bühne, als ein solcher sei er ja auch nicht gewählt worden.
Die vom Gemeindetagspräsidenten genannten Zahlen können Angst machen. „Wir dürfen – wenn wir von einem Zuzug von etwa 1,5 Millionen Flüchtlingen in diesem Jahr reden – mit einem Nachzugfaktor von 4 kalkulieren.“ Das Bedeutet: Jeder Flüchtling, der erst einmal in Deutschland bleibt, wird rund vier Angehörige nachholen. Brandl prognostiziert bis zum Jahr 2020 sogar rund 20 Millionen Menschen mit muslimischem Hintergrund in der Bundesrepublik: „Das wird für eine tiefgreifende Veränderung unserer Gesellschaft sorgen.“
Für Uwe Brandl ist das nicht nur eine finanziell kaum zu bewältigende Aufgabe: „Wir bekommen damit als Gesellschaft auch ein anderes Gesicht und schauen nur dabei zu.“ Der Grundsatz des Asylrechts als Verfassungsprinzip müsse aber im Kontext mit anderen wichtigen Verfassungsprinzipien gesehen werden – etwa der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung. Er zitierte den Amtseid, den ein jeder deutsche Bundeskanzler abzulegen habe („Schaden vom deutschen Volk abzuwenden“) und stellte die Frage, ob die Bundeskanzlerin dies mit ihrer Weigerung einer Begrenzung des Ansturms noch tue.
Auszug aus: https://www.bayerische-staatszeitung.de/staatszeitung/kommunales/detailansicht-kommunales/artikel/dramatischer-appell.html
Kommentar von nefesch:
Das „Kohl- und Merkelprinzip“ vom AUSSITZEN ist nicht gut für diese Probleme.
So lange es nur Tausende waren, die aus den Ländern des friedlichen Islam nach Europa flüchteten, durfte man stillhalten, wenn aber Millionen aus arabischen Ländern, aus Asien und Afrika über die grünen (das heißt offenen) Grenzen nach Europa eindringen, Millionen, die nicht die erwarteten beruflichen Qualifikationen mitbringen – und die auch nicht unsere duldsame Gesinnung haben – dann sollten die Leute, die an den Hebeln sitzen, nicht nur reden, sondern die Asylgesetze an die veränderten Bedingungen anpassen, aber schnell.
Ein Blinder sieht doch mit dem Krückstock, dass 70 % junge, wütende Männer, die schon an den Grenzen randalieren, keine echten Flüchtlinge sein können. Flüchtlinge kommen mit Familie und ein bisschen Gepäck und haben aufgrund ihrer Situation inzwischen auch ihr muslimisches Herrenmenschentum abgelegt. Alle anderen sollten weder hereingelassen werden, noch ihre Sippschaft nachholen dürfen. Missbrauch ist hier vorprogrammiert.
Wenn mein Haus nirgendwo verschlossene Türen hat, dann wird es bald von Leuten eingenommen, die mich nicht um Erlaubnis fragen – und ich kann sehen, wo ich bleibe.
So ergeht es Staaten mit offenen Grenzen und einer unnüchternen, sozialromantischen Einstellung.
